Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.10.1995 - 20 U 128/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 61
Verhüllte Obliegenheit in Pflichtwidrigkeitsklausel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflichtwidrigkeitsklausel; Exkulpationsmöglichkeit; Obliegenheit; Verhaltenspflicht
Papierfundstellen
- VersR 1996, 1006
- zfs 1996, 222
Wird zitiert von ...
- LG Bonn, 08.10.2004 - 10 O 183/04
Betriebshaftplicht, Explosionsklausel, Flüssiggas
Das OLG Hamm (OLG Hamm v. 13.10.1995, Az.: 20 U 128/95, VersR 1996, 1006) scheint eine solche Möglichkeit in Betracht zu ziehen.
Rechtsprechung
| OLG Celle, 11.01.1996 - 8 U 217/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VVG § 61
Papierfundstellen
- zfs 1996, 222
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 29.01.2003 - 20 U 179/02
Kfz-Haftpflichtversicherung: Zur Frage der Kündigung des Versicherungsvertrages …
Erfahrungsgemäß bewirkt schon das Unfallereignis eine gewisse Ernüchterung, und es stellt sich bei dem Betroffenen eine erhöhte Aufmerksamkeit ein, welche es diesem ermöglicht, die verlangten Tests zu absolvieren (vgl. zu alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit bei einer BAK unter 0, 7 o/oo noch: OLG Celle, zfs 1996, 222, OLG Frankfurt a.M., VersR 1996, 52).